Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) „VortoBot“

Stand 04/2024

AGB von VortoBot ein Projekt von Luis Cigler, Valentin Eisler, Atanas Atanassov
Sebastian Kneipp Gasse 25, 2380 Perchtoldsdorf, Österreich
contact@vortobot.net

Hinweis zur geschlechtergerechten Sprache: Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird im Folgenden bei allen Bezeichnungen, die auf Personen bezogen sind, die grammatikalisch männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat rein redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.

Geltungsbereich
1. Die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche Produkte von VortoBot. Für bestimmte Produkte können zusätzliche Nutzungsbedingungen vereinbart werden.
2. Für die Vertragsbeziehung zwischen VortoBot und dem Benutzer gelten die AGB in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Benutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, VortoBot stimmt deren Geltung schriftlich zu.
3. Die AGB gelten für die Vertragsbeziehung mit Verbrauchern. Der Benutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Bei Verträgen mit Unternehmern gelten die AGB, soweit es sich um die Lizenz für eine natürliche Person handelt. Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Leistungsgegenstand
1. VortoBot bietet Produkte aus dem Bereich der Sprachbildung an. Dies sind größtenteils Anwendungen, die mit einem Browser über die Webseite von VortoBot abrufbar sind, auf einem Computer, Tablet oder Smartphone installiert ("VortoBot Apps") oder durch andere Kanäle wie Kommunikations-Applikationen (z.B. Discord) oder ähnliches genutzt werden können. Die VortoBot Apps sind teilweise über unabhängige Plattformen, z.B. Appstores von Apple oder Google, erhältlich.
2. Grundsätzlich ist eine Internetverbindung Vorraussetzung für die Verwendung der Produkte. Eine Internetverbindung ist insbesondere (aber nicht ausschließlich) für die Nutzung der Produkte im Browser sowie für die Installation der Apps, die Registrierung und das Bereitstellen von Vokabelsammlungen erforderlich.
3. Grundsätzlich ist eine Internetverbindung Vorraussetzung für die Verwendung der Produkte. Eine Internetverbindung ist insbesondere (aber nicht ausschließlich) für die Nutzung der Produkte im Browser sowie für die Installation der Apps, die Registrierung und das Bereitstellen von Vokabelsammlungen erforderlich.
4. Produkte von VortoBot sind grundsätzlich kostenpflichtig. Manche Produkte stehen zeitlich beschränkt oder dauerhaft kostenlos zur Verfügung.
5. VortoBot bietet den Erwerb kostenpflichtiger Produkte an, die mit den Anwendungen von VortoBot nutzbar sind. Die kostenpflichtigen Produkte stehen in den VortoBot Apps als In-App-Kauf zur Verfügung oder können über die Website erworben werden.
6. VortoBot kann Produkte anbieten, bei deren Erwerb der Benutzer ohne weitere Kosten einen Anspruch auf Nutzung weiterer kostenpflichtiger Produkte erhält.
7. Der detaillierte Leistungsumfang der jeweiligen Produkte ist dem App-Store, den VortoBot Apps und/oder der Website zu entnehmen.
Registrierung
1. Voraussetzung für die Nutzung der Produkte ist die Registrierung des Benutzers. Die Registrierung ist kostenfrei.
2. Jeder Benutzer kann sich selbst nur einmal registrieren. Die zur Registrierung erforderlichen Angaben müssen vollständig und richtig sein.
3. Bei einer Registrierung als Lehrkraft bestätigt der Benutzer, dass er das Lehren und Unterrichten berufsmäßig ausübt. VortoBot behält sich eine Überprüfung dieser Angaben ausdrücklich vor und kann einen Nachweis für die berufsmäßige Lehrtätigkeit vom Benutzer anfordern.
4. Das Benutzerkonto ist nicht auf eine andere Person übertragbar.
5. Der Benutzer aktualisiert seine personenbezogenen Daten, sobald sich diese ändern.
6. VortoBot behält sich das Recht vor, die Registrierung einzelner Benutzer oder die Anerkennung als Lehrkraft ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn dies angemessen erscheint.
Vertragsabschluss über Produkte von VortoBot
1. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Die auf der Website und/oder in den VortoBot Apps präsentierten Produkte stellen keine bindende Angebote dar. Der Benutzer gibt mit seiner Bestellung ein bindendes Angebot gegenüber VortoBot ab. VortoBot behält sich das Recht vor, Bestellungen nicht anzunehmen. Dies gilt für kostenpflichtige und nicht kostenpflichtige Produkte.
3. VortoBot ermöglicht für bestimmte Produkte, diese für einen begrenzten Zeitraum und Umfang kostenlos zu testen. Die Voraussetzungen hierzu werden auf der Website, in den VortoBot Apps und/oder den App-Stores angegeben.
4. Mit Auswahl und Bestätigung des Produkts (durch einen Button mit “kostenpflichtig bestellen” oder ähnlich) gibt der Benutzer einen Antrag zur Freischaltung eines kostenpflichtigen Produkts ab. Der Vertrag über den Erwerb kostenpflichtiger Produkte kommt erst mit Bestätigung der Zahlung zustande.
5. Die Freischaltung kostenpflichtiger Produkte erfolgt bei Bezahlung mit Kreditkarte, Paypal oder ähnlichen unmittelbaren Zahlungsmethoden, sobald die Zahlung bestätigt wurde. Bei nicht unmittelbaren Zahlungsmethoden (wie bspw. Bezahlung per Überweisung, Sofort-Überweisung oder ähnlichen) erfolgt die Freischaltung kostenpflichtiger Produkte erst mit Zahlungseingang bei VortoBot.
6. Erwirbt der Benutzer Produkte von oder über Drittanbieter (wie bspw. in einem App Store), so gelten im Verhältnis zwischen Drittanbieter und Benutzer die Nutzungs- und Vertragsbedingungen des Drittanbieters.
Rechteeinräumung / Nutzungsbeschränkungen
1. Die Leistungsmerkmale der Produkte ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung. Für einzelne Produkte können spezifische Nutzungsbedingungen gelten. Auf zusätzliche Nutzungsbedingungen wird der Benutzer gesondert hingewiesen. Soweit VortoBot Software zur Verfügung stellt, so umfasst diese Zurverfügungstellung nur diese Software und keine sonstigen Materialien, Daten oder Informationen, insbesondere keinen Quellcode und keine Dokumentation.
2. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte an einzelnen Produkten verbleiben bei VortoBot, soweit keine vorrangigen Rechte Dritter bestehen. Soweit nicht anderweitig vereinbart oder von VortoBot ausdrücklich vorgesehen, sind die dem Benutzer gewährten Nutzungsrechte auf die vereinbarte Laufzeit beschränkt, nicht ausschließlich und nicht durch den Benutzer übertragbar.
3. Der Benutzer hat kein Recht zur Änderung der überlassenen Produkte.
Laufzeit und Kündigung
1. Laufzeit und Kündigung der Grundfunktionen
  1. Der Vertrag zur Nutzung der Grundfunktionen wird unbefristet geschlossen. Der Benutzer kann den Vertrag jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. VortoBot kann den Vertrag zur Nutzung der Grundfunktionen mit einer Frist von einer Wochen in Textform kündigen.
  2. VortoBot kann inaktive Accounts löschen, sofern die Inaktivität einen Zeitraum von mehr als ein Jahr überschreitet und kein laufender Vertrag über kostenpflichtige Produkte besteht. Der Benutzer wird über die bevorstehende Löschung und über ein mögliches Entgegenwirken informiert. Sofern keine Reaktion erfolgt, behält sich VortoBot das Recht vor, den Account zu löschen.
2. Laufzeit und Kündigung kostenpflichtiger Produkte
  1. Verträge über kostenpflichtige Produkte der VortoBot können für feste Laufzeiten geschlossen werden. Der Benutzer wird auf die feste Laufzeit des Produkts bei Vertragsabschluss hingewiesen. Die Laufzeit der auf feste Dauer erworbenen Produkte verlängert sich automatisch, sofern der Benutzer die bei Vertragsabschluss bekannten Kündigungsfristen nicht einhält. Bei auf feste Laufzeit geschlossenen Verträgen kostenpflichtiger Produkte ist VortoBot berechtigt, den Vertrag in Textform unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einer Woche zum jeweiligen Laufzeitende ordentlich zu kündigen.
  2. Verträge über kostenpflichtige Produkte können auf unbestimmte Zeit geschlossen werden (z. B. beim einzelnen Erwerb von Vokabelsammlungen). Ist bei Vertragsabschluss für Verträge über kostenpflichtige Produkte keine besondere Kündigungsregelung vereinbart worden, ist der Benutzer bei auf unbestimmte Zeit geschlossenen Verträgen kostenpflichtiger Produkte berechtigt, diese in Textform unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einer Wochen zu kündigen. Für eine Kündigung durch VortoBot gilt ebenfalls eine Kündigungsfrist von einer Woche.
3. Den Parteien steht ein Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund zu. Für VortoBot liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn (a) der Benutzer erheblich und/oder wiederholt gegen die Bestimmungen dieser AGB verstößt, wenn (b) der Benutzer seinen Zahlungspflichten trotz Aufforderung nicht nachkommt, wenn (c) der Benutzer den Account weiteren Personen zugänglich macht oder wenn (d) der Benutzer Urheberrechte oder sonstige Rechte des geistigen Eigentums verletzt.
4. VortoBot kann jederzeit ohne vorherige Ankündigung den kompletten Dienst, die Funktionalität und die Bereitstellung auf seiner Webseite, den VortoBot Apps oder auf anderen Kanälen einstellen. Dies gilt sowohl für kostenlose als auch für kostenpflichtige Produkte. Ansprüche des Benutzers auf Schadensersatz sind daraus ausgeschlossen.
Preise / Zahlungsmodalitäten
1. Bei Verträgen mit festen Laufzeiten bezieht sich der bei Vertragsabschluss angegebene Preis auf die jeweilige Laufzeit. Dem Benutzer angebotene Preisreduktionen gelten nur für die erste Laufzeit, vorbehalten bleiben gegenteilige Abreden. VortoBot behält sich vor, wiederkehrende und nicht individuell verhandelte Rabatte für kommende Laufzeiten einseitig einzustellen.
2. Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Preisangaben für Produkte sind grundsätzlich als Vergütung für Zurverfügungstellung der Produkte und die damit verbundene Nutzungsmöglichkeit während der auf der Website angegebenen Laufzeit zu verstehen.
4. Rechnungen werden in seinem Benutzerkonto hinterlegt. Die Vergütung ist mit Vertragsschluss fällig.
5. Der Benutzer ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn die dem Benutzer zustehenden Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen
1. VortoBot garantiert keine ununterbrochene Erreichbarkeit der Produkte. VortoBot übernimmt keine Haftung für den vorübergehenden Ausfall der Produkte, der auf technischen Gründen oder Gründen basiert, die nicht von VortoBot zu vertreten sind. Kurzzeitige Ausfälle durch Wartungs- und Änderungsmaßnahmen sind möglich und werden, soweit möglich, frühzeitig angekündigt.
2. Unterlässt es der Benutzer, eine Aktualisierung innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren, so haftet VortoBot nicht für einen Produktmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist, sofern
  1. der Benutzer von VortoBot über die Verfügbarkeit der Aktualisierung und die Folgen einer unterlassenen Installation informiert worden ist und
  2. die Tatsache, dass der Benutzer die Aktualisierung nicht oder unsachgemäß installiert hat, nicht auf eine dem Benutzer bereitgestellte mangelhafte Installationsanleitung zurückzuführen ist.
3. Dem Benutzer stehen die Rechte aus dem gesetzlichen Mängelhaftungsrecht zu.
4. Ansprüche des Benutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Benutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
5. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet VortoBot nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Benutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6. Die Einschränkungen der Ziff. 8.5. und 8.6. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von VortoBot, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7. Die sich aus den Ziff. 8.5 und 8.6 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit VortoBot den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit VortoBot und der Benutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8. Reklamationen (z. B. Mängel- oder Gewährleistungsansprüche) bzw. Beschwerden können in Textform, z.B. per E-Mail (contact@vortobot.net) oder Brief bei VortoBot (Luis Cigler, Sebastian Kneipp Gasse 25, 2380 Perchtoldsdorf, Österreich) geltend gemacht werden.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen VortoBot und dem Benutzer gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Benutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich der Frage seines Zustandekommens ist Mödling, sofern es sich beim Benutzer um Kaufleute, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Benutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Einseitige Erklärungen, Teilunwirksamkeit, Textform und Änderungen
1. Sollten Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt.
2. VortoBot behält sich das Recht vor, Änderungen der AGB einseitig vorzunehmen, sofern die Änderungen sachlich gerechtfertigt sind (z.B. Veränderung der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der Marktgegebenheiten sowie bei Änderungen am Produktangebot von VortoBot).
Widerrufsrecht
1. Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung finden Sie unter Punkt 12.
2. VortoBot weist darauf hin, dass das Widerrufsrecht erlischt, sofern VortoBot vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat und der Benutzer ausdrücklich der Ausführung zugestimmt hat.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie per E-Mail (contact@vortobot.net) oder Brief bei VortoBot (Luis Cigler, Sebastian Kneipp Gasse 25, 2380 Perchtoldsdorf, Österreich) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untere Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.